Pressemeldungen der Bundespartei

Nancy Faeser steht auf der Seite gegen das Asylrecht

Ampel bereits zur Halbzeit am Ende

Pressemeldungen der Landespartei

LINKE kritisiert Entwurf des Selbstbestimmungsgesetz – LINKE Trans-Kandidatinnen geben Stellungnahme ab

25. September 2023

Zum von der Ampel-Koalition vorgelegten Selbstbestimmungsgesetz erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN, Adelheid Rupp: „Es stellt zwar eine Verbesserung gegenüber dem geltenden Transsexuellengesetz dar, die Kritik von vielen Fachverbände und Selbstorganisationen wurde aber ignoriert. Es ist weiter von Misstrauen geprägt, weshalb wir es in dieser… Weiterlesen

Rupp: Bayerns Bundesrats-Initiative für mehr bezahlbaren Wohnraum für Pflegekräfte ist scheinheilig

19. September 2023

Adelheid Rupp, Spitzenkandidatin, und Lukas Eitel, Direktkandidat für Erlangen

Adelheid Rupp, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, kritisiert den heutigen Kabinettsbeschluss, einen Entschließungsantrag zur Schaffung von Wohnraum für Pflegekräfte in den Bundesrat einzubringen: „Mal wieder wichtige Aufgaben an den Bund zu delegieren und selbst untätig zu bleiben, finde ich inkonsequent und scheinheilig. Während die… Weiterlesen

Kliniksterben: Fallpauschalen sind krachend gescheitert

19. September 2023

Ates Guerpinar, MdB

„Karl Lauterbach ignoriert das drohende massive Kliniksterben völlig. Er muss sich den Vorwurf gefallen lassen, dass er dies gar nicht verhindern will, sondern mutwillig und zufrieden zur Kenntnis nimmt“, erklärt Ates Gürpinar, Sprecher für Krankenhauspolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, mit Blick auf den Protesttag "Stoppt das… Weiterlesen