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Landkreis Neu Ulm

Vorstellung

Xaver Merk

Mitglied im Parteivorstand DIE LINKE

Stadtrat in Senden

Kreisrat Neu-Ulm

dort im  -Sozialausschuss

               - stellvertr. im Bildungsausschuss

 

Uhlandstr. 4 B

89250 Senden

Tel.: 01702208248

email: xaver.merk@t-online.de

www.facebook.com/xaver.merk/

 


 

Konstituierende Sitzung des Kreistages am 15.05.2020

7 Gruppen haben bei der Wahl Sitze erreicht. Davon 2 (FDP und DIE LNKE) nicht fraktionsfähig. 4 Tage vor der 1. Sitzung wechselte dann KR Batzner von den Freien Wählern (FW) zur FDP. Nun war auch die FDP eine Fraktion und die FW und die GRÜNEN hatten gleich viel Sitze (13). Nach einer Anfrage der GRÜNEN und intensiven Gesprächen bildeten wir, B 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE, eine Fraktionsgemeinschaft. Diese wurde von der Verwaltung zwar „akzeptiert“, die rechtlichen Auswirkungen, z.B. bei der Besetzung der Ausschüsse aber nicht anerkannt.

So kam es nach langer Diskussion erzwungenermaßen zu Losentscheiden zwischen den Fraktionen der FW und der GRÜNEN/LINKE. Dabei erhielten wir 6 von 10 möglichen Sitzen in den Ausschüssen. Ich bekam einen Sitz im Sozialausschuss und eine Vertretung im Bildungsausschuss. Ausserdem bin ich Mitglied der 2.größten Fraktion im Kreistag Neu-Ulm: DIE GRÜNEN/DIE LINKE!


„Ich bin mein eigener Nachfolger als  1. LINKER im Kreistag Neu-Ulm. Bereits 2007/2008 war ich für die damals neu gegründete Partei DIE LINKE Mitglied in diesem Gremium. Bayernweit der 1. Kreisrat der LINKEN.

Ich versuche an dieser Stelle regelmäßig über die Kreistagsarbeit zu berichten. Die Mitarbeit in der Kommunalpolitik könnte die Klammer für eine positive Weiterentwicklung unserer Partei im Landkreis werden.

Versuchen wir es!


 


Pressemeldungen der Bundespartei


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